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Stand: 1. Februar 2008

Das Thema Klima- und Ressourcenschutz ist nicht neu. Alle Versuche eine wirkungsvolle Wende einzuleiten sind bisher gescheitert. Das scheint jetzt anders zu sein. Liegt es am Erkenntnisdruck oder eher an betriebswirtschaftlichen Vorteilen, dass auf breiter internationaler Ebene ein Stein ins Rollen gekommen ist?

Die GNU hat nachgefragt, was davon auf der Ebene der Kommunen des Kreises Gütersloh umgesetzt wurde. Es zeigte sich, dass dieses Thema in den Kommunen ein ganz unterschiedliches politisches Gewicht hat. So konnten Langenberg aufgrund zeitlicher oder personeller Engpässe oder der Datenlage die Fragen der GNU gar nicht, andere Kommunen wie Halle, Rheda-Wiedenbrück, Schloss Holte Stukenbrock und Werther nur eingeschränkt und Versmold sehr verspätet beantworten.

Wir werden die Antworten und Erfahrungen der Kommunen themenbezogen vorstellen und kommentieren.

 

Wir weisen darauf hin, dass wir diese Informationen nicht auf ihren Realitätsgehalt hin geprüft haben. Diese Prüfung liegt in der Verantwortung der örtlichen Entscheidungsträger. Der Erfolg in der Sache liegt in der konstruktiven Zusammenarbeit der Politik mit engagierten Mitarbeitern der Verwaltung und - wo nötig - ihrer personellen Verstärkung.

 

Die vollständige Auswertung der Umfrage geht den Kommunen zu. Hier wollen wir nur diejenigen Informationen anführen, die uns besonders aufgefallen sind.

 

Wir haben gefragt:

 

1.      Wie hoch ist der Anteil der Energieversorgung aus erneuerbaren Energieträgern; welche Art dieser Energieträger kommt in Ihrer Kommune zum Einsatz; aus welcher Region bezieht sie diese Energie?

In Versmold werden 17,4 % und in Gütersloh 14 % erneuerbare Energie aus dem Energiemix der eigenen Stadtwerke bezogen. Darüber hinaus sollen in Gütersloh ab 2008 für die Versorgung der öffentlichen Gebäude der Stadt 35 % Ökostrom eingesetzt werden.

Für die kommunalen „nutzungsorientierten“ Gebäude will GT in den kommenden 2 Jahren - also bis 2009 – weitere 12 % erneuerbare Energie vor allem mit Anlagen auf der Basis Holzhackschnitzel/Holzpellets erreichen.
Dies finden wir beispielhaft.

 In Steinhagen ist der Anteil an erneuerbarer Energie aus dem Energiemix der Stadtwerke Bielefeld 8,8 %. Seit dem 01.05.2007 bezieht die Kommune außerdem zusätzlichen 5,5 % regenerative Energie aus Wasserkraft von Norwegen. Auf dem Gemeindegebiet gibt es zwei gemeindliche und 86 private Fotovoltaikanlagen.
Damit steht Steinhagen zusammen mit Halle (144 Fotovoltaikanlagen) und Rheda-Wiedenbrück (198 Fotovoltaikanlagen und 2.190 m² thermische Solaranlagen) an der Spitze der  Sonnenenergieerzeuger im Kreis Gütersloh. Hinzu kommt eine Wasserkraftanlage (34.286 kWh).
Die GNU hält Sonnenergie für einen der nachhaltigsten Energieträger und im Zusammenhang mit der Wasserstoff- oder anderen Speichertechniken vielleicht einen der zukunftsträchtigsten. Deshalb begrüßen wir es, dass Herzebrock-Clarholz seinen Schwerpunkt bei der Sonnenenergie als unerschöpflichem Energieträger hat. Die Kommune hat an dem bundesweiten Wettbewerb „Solarbundesliga“ teilgenommen und hier den 3. Platz von 60 Teilnehmern in NRW erreicht.
Um den Bekanntheitsgrad der Solartechnik zu fördern, wurden öffentlichkeitswirksame Maßnahmen ergriffen, die zur Nachahmung anregen sollen. (Bildschirmdarstellung der Solarleistung; Test solarbetriebener Straßenlaternen)

2.      Wie setzt sich der Energiemix bei Strom in Ihrer Kommune zusammen? (Art und Bezugsmenge)

Der größte Anteil am Energiemix der Versorgungsbetriebe wird aus fossilen Energieträgern (Braun- und Steinkohle, Erdöl und Erdgas) gewonnen. Über die Hälfte des Energiemixes in Steinhagen und Werther besteht aus Atomstrom. Die erneuerbare Energie ist gegenwärtig bei allen Kommunen noch wenig vertreten. Sie liegt beim Energiemix der Versorgungsbetriebe zwischen 2,9 % und 14%. Wie aber der TAZ vom 07.01.2008 zu entnehmen war, ist mit der Einführung der RECS-Zertifizierung* zu befürchten, dass durch die Umetikettierung z. B. von Atomstrom der Bezug von Ökostrom vorgetäuscht wird. Jeder Ökostromkunde sollte daher seinen Lieferanten um Aufklärung bitten.
Einige Kommunen kennen die Zusammensetzung ihres Energiemixes gar nicht.

3.      Wie werden öffentliche Gebäude beheizt?

Viele Kommunen stellen derzeit, die Beheizung ihrer öffentlichen Gebäude von Heizöl auf Erdgas um, bei dem die C0_2-Bilanz günstiger ist. Jedoch ist zu bedenken, dass auch Erdgas ein nur begrenzt verfügbarer fossiler Energieträger ist. Einige Kommunen sind bestrebt, ihre öffentlichen Gebäude mit regenerativer Energie zu versorgen. So unter anderem Harsewinkel. Ab 1. Januar 2008 werden dessen öffentliche Gebäude mit Ökostrom von „Lichtblick“ versorgt. Versmold hat damit im Rathaus begonnen.
In Verl werden seit 1970 regeltechnische Maßnahmen durchgeführt, um den Energieverbrauch zu senken. (Denn man hat die Erfahrung gemacht, dass es nicht reicht, allein auf die Änderung des Nutzerverhaltens zu setzen.) So werden z. B. Energieverbraucher wie Umwälzpumpen, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen automatisch abgeschaltet, die Temperatur wird außerhalb der Nutzerzeiten abgesenkt. Weitere Maßnahmen sind Einzelraumregelung, Wärmerückgewinnung im Hallenbad, Wärmeverbundnetz bei städtischen Liegenschaften und vor allem ständige Kontrolle und nachhaltige Instandsetzung. Dies hat z. B. in der Realschule zu einem Rückgang von 3,5 Mio kWh in 1970 auf 1 Mio kWh in 2007 geführt. Dass in Verl noch Elektrofußbodenheizungen in Betrieb sind, ist wegen der negativen Energiebilanz kritisch zu sehen.
Borgholzhausen hat seit 1999 die öffentlichen Gebäude sukzessive saniert. Erfolg: „Die Investitionen haben sich innerhalb weniger Jahre amortisiert. Beispiel Grundschule mit Sporthalle: Der Verbrauch konnte um 40% gesenkt werden.“ Darüber hinaus nimmt Borgholzhausen wie auch Rheda-Wiedenbrück am European Energy Award (EEA) teil. Dieser Wettbewerb soll Entscheidungshilfe geben bei der Planung von Klimaschutzmaßnahmen in den Kommunen.
Rheda-Wiedenbrück hat das Projekt „Energiesparen macht Schule“ durchgeführt, dem 17 Schulen angeschlossen waren. Ergebnisse sollen in Kürze im Rahmen des EEA ausgewertet werden.

4.      Wie hoch ist der C0₂–Ausstoß der kommunalen Energiewirtschaft?

Die Antworten auf diese Frage lassen sich wegen ihrer unterschiedlichen Bezugsgrößen nicht auswerten.

5.      Wie macht Ihre Kommune ihre Einflussmöglichkeiten auf Stadtwerke und/oder andere Versorgungsbetriebe geltend, damit auch hier die Leitgedanken des Deutschen Städtetages umgesetzt werden?

Fast alle Kommunen sehen für sich in dieser Frage wenig Handlungsmöglichkeiten. Bei dem derzeitigen Ausschreibungsmodus für die Belieferung mit Strom scheint es für die einzelnen Kommunen kaum möglich zu sein, die Versorgungsbetriebe so zu beeinflussen, dass sie Energie und Rohstoffe nachhaltiger verwenden.
Dennoch ist die GNU der Auffassung, dass es die Sachlage erfordert, in einem intensiven Gespräch mit den Versorgern zu erreichen, dass erneuerbare Energien einen stetig wachsenden Anteil an ihrem Energiemix haben. Gütersloh, Harsewinkel und Steinhagen haben damit bereits angefangen, indem sie unabhängig von den Versorgungsbetrieben zusätzlich Ökostrom beziehen und somit indirekten Einfluss auf diese nehmen.

6.      Ist die Kommune oder ihre Versorgungsbetriebe bereits Betreiber von Blockheizkraftwerken oder Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biomasse?

Die meisten Kommunen haben bereits Blockheizkraftwerke eingerichtet, z. B. für den Eigenbetrieb von Klärwerken, z.T. mit Nahwärmenetzen. Einige verwenden dafür lokal verfügbare, nachwachsende Energieträger (Borgholzhausen, Gütersloh, Harsewinkel. Grundstoff: Holz).

7.      Werden ansiedlungswillige Betriebe hinsichtlich der Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern beraten und wird dies als öffentliche Wirtschaftsförderung betrachtet?

Die aktive Beratung von Gewerbebetrieben, um sie für eine Versorgung mit erneuerbaren Energien zu interessieren, fehlt bei allen Kommunen; man sieht keinen Handlungsspielraum. Dadurch, dass offenbar viele Betriebe nicht über die Kommunen versorgt werden, ist eine solche Beratung sicher schwierig. Dennoch besteht Handlungsbedarf, da die Unternehmen Emittenten von Treibhausgasen sind und als solche wahrgenommen werden. Sie tragen Mitverantwortung und sollten – wie die Kommunen auch - Vorbild sein.
Versuche in dieser Richtung gab es in Gütersloh: Der Fachbereich Umweltschutz hatte 2003 mit 9 Unternehmen das Projekt „Ökoprofit“ durchgeführt. Thema: ressourcenschonende Produktion und Dienstleistung. 2005 wurde das Projekt „Unternehmen Klimaschutz“ unter der Schirmherrschaft von Markus Miele durchgeführt.

8.      Gibt es kommunale Gebäude mit Energiepass?

Ab 1.7.2008 bzw. 1.7. 2009 müssen kommunale Gebäude über einen Energiepass verfügen. Deshalb sind viele Kommunen dabei, dies vorzubereiten. Lediglich in Gütersloh haben bereits jetzt 9 kommunale Gebäude einen Energiepass.

9.      Werden für den Bürger Energie-Sparmaßnahmen als Beratungsleistung angeboten?

In allen Kommunen gibt es Beratungsangebote über Energiesparmöglichkeiten. In fast allen Kommunen stehen dafür Fachleute der Verbraucherzentralen und/oder der Versorgungsbetriebe zur Verfügung, in einigen zusätzlich kommunale Fachleute.
Auslösend gerade für den Schwerpunkt Bürgerberatung könnten Daten des Forschungszentrums Jülich und des Umweltberichtes NRW von 2006 gewesen sein, wonach 36% des Endenergieverbrauches bei Wohn- und Nichtwohngebäuden liegt. Das erhebliche Einsparpotential wird mit 30% bis 80%! angegeben.
Nachahmenswert sind die Stadtteilaktionen in Gütersloh, bei denen die Bürger intensiv individuell beraten werden. Hilfreich ist auch das Angebot von Steinhagen, Energiemessgeräte ausleihen zu können zur Prüfung von Haushaltgeräten. In Harsewinkel ist bei Neubauten die Inanspruchnahme von Energiesparberatung Pflicht. 

Natürlich lässt sich der Erfolg dieser Beratung im privaten Bereich nicht unmittelbar belegen. Das war eher bei kommunalen Liegenschaften möglich: Wie den Antworten zu entnehmen war, haben viele Kommunen durch Änderung des Nutzerverhaltens und/oder durch regeltechnische Maßnahmen erhebliche Einsparungen erzielt.

Für die GNU steht die Ausschöpfung des Einsparpotentials an erster Stelle. Hier sind die Unternehmen gefordert, entsprechende Produkte auf den Markt zu bringen und sie unmissverständlich zu kennzeichnen, um dem Verbraucher eine Entscheidungshilfe zu geben.

10. Werden regelmäßig Energieberichte als Entscheidungshilfe für politische Mandatsträger aufgestellt?

Verl hat regelmäßig Energieberichte für die Mandatsträger erstellt. Seit 15 Jahren werden dort monatliche Verbrauchsdaten der öffentlichen Gebäude erfasst, die neben anderen Maßnahmen dazu dienen, den Energieverbrauch zu reduzieren.
In Gütersloh erstellt seit 1992 der Fachbereich Hochbau Energieberichte. Folgende Einsparungen wurden erzielt: 40 % Heizung, 12% Strom, 42 % Wasser. Durch ständige Kontrolle wurde dies Ergebnis optimiert.
Borgholzhausen hat zwar noch keinen Energiebericht. 1999 wurden jedoch die Einsparpotentiale durch ein Gutachten ermittelt. Daraufhin wurden die öffentlichen Gebäude sukzessive saniert. (Einsparungen siehe unter 3.)
Rheda-Wiedenbrück hat das Projekt „Energiesparen macht Schule“ durchgeführt, dem 17 Schulen angeschlossen waren. Ergebnisse sollen in Kürze im Rahmen des EEA ausgewertet werden.

Stadtplanung und Verkehrspolitik

11. Die Stadt Bielefeld will keine weiteren Neubaugebiete im Außenbereich ausweisen. Neue Bebauungspläne werden nur in Gebieten mit guter Anbindung an den ÖPNV erstellt, die Nutzung von Solar- und/oder Erdwärme wird verbindlich festgeschrieben.   -      Gibt es ähnliche Pläne auch in Ihrer Kommune?

12. Die Stadt Bielefeld will ihre Verkehrspolitik darauf ausrichten, die Emissionen aus dem motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Mittel dazu sind die konsequente Förderung des ÖPNV und des Radverkehrs sowie der Verzicht auf den Aus- oder Neubau von Straßen.  -  Gibt es ähnliche Pläne auch in Ihrer Kommune?

13.Die Stadt Bielefeld verfolgt das Ziel den städtischen Fuhrpark zu verkleinern. Deshalb wird sie schadstoffarme Fahrzeuge mit geringem C0₂–Ausstoß einsetzen. Die Stadt erwartet von allen Gesellschaften, an denen sie beteiligt ist, dass sie dieses Ziel übernehmen.  -    Gibt es ähnliche Pläne auch in Ihrer Kommune?

Die Resonanz auf diese Fragen war bei unserer Umfrage höchst gering. Die GNU musste den Eindruck gewinnen, dass der Aufruf der Bundesregierung, des Bauernverbandes u.a., den Flächenverbrauch von gegenwärtig über 100 ha auf 30 ha zu reduzieren, im Kreis Gütersloh nicht angekommen ist. Mit einer Ausnahme:
Herzebrock-Clarholz: Bei der Bauleitplanung hat die Kommune seit Jahren nur im Innenbereich nachverdichtet. Ihre Brachflächenplanungen sind bereits weitgehend rechtsverbindlich. Sie hat für eine gute ÖPNV Anbindungen gesorgt und dessen Attraktivität durch bessere Haltestellen-Standorte gestärkt. Derzeit sind zusätzliche Bus-Schienenverknüpfungen geplant.
Versmold hat in den letzten Jahren sein Rad-Wegenetz ausgebaut und – ebenso wie Werther - einen Bürgerbus eingerichtet.

Bei anderen Kommunen sind noch keine Anstrengungen erkennbar, den Flächenverbrauch drastisch einzuschränken.
Die GNU hat in ihrer Wanderausstellung zum Thema Freiraumverbrauch („Landschaft im Wandel“) dargestellt, dass im Regierungsbezirk Detmold nach den Wünschen von Industrie und Kommunen bis 2015 weitere 12 910 ha Freiflächen besiedelt werden sollen. Inzwischen werden sogar noch zusätzliche, über die Ausweisung im GEP hinausgehende Forderungen nach Bauland laut.

Hier ist insbesondere Gütersloh zu nennen, aber auch Halle, das über die GIB-Ausweisungen des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) hinaus noch weitere 55 000 m² Freifläche in der Nähe des Wald- und Erholungsgebietes von Steinhagen  bebauen will.
Die IHK fordert sogar „für die nächsten Jahre 80 - 100.000 m² attraktiver Gewerbefläche - vor allem im Kreis Gütersloh und Bielefeld“.

Wie es anders gehen kann, hat die GNU in „GNU -Modellregion OWL“ realitätsnah aufgezeigt.

Aufrufe des NRW Umweltministers, den Flächenverbrauch einzudämmen, verhallen wirkungslos im Raum. Lebenswichtige Gründe, dem Aufruf zu folgen, scheitern an kurzfristig orientierten Entscheidungen.

Was den Verkehr betrifft, so ging Gütersloh 1995 davon aus, dass von ihrem C0₂-Potential von 1.1 Mio t C0₂/a 260.000 t C0₂/a, also 23,6 % aus dem Verkehr stammten. Es ist anzunehmen, dass die C0₂/a-Menge inzwischen noch gestiegen ist. Grund genug, dass es auch Anstrengungen geben muss, den ÖPNV attraktiver für den Individualverkehr zu machen.

Ob dies überhaupt gewollt wird, ist angesichts der 2006 beschlossenen Integrierten Gesamtverkehrsplanung bis 2015 (IGVP) sehr zu bezweifeln. Die GNU hat bereits in ihrer Stellungnahme zu diesem Plan (31.1.2006) kritisiert, dass den öffentlichen Verkehrsträgern darin kein Vorrang eingeräumt wird und damit nicht den Vorgaben des 2. Modernisierungsgesetzes des Landes NRW vom 9. Mai 2000 gefolgt wird.

Was durch eine Verbesserung des ÖPNV erreicht werden kann, zeigt der Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe VVOWL, der aufgrund der Fahrgastnachfragedaten für 2006 einen Klimaschutzbeitrag von 20.000 t C0₂ errechnet hat und davon ausgeht, dass durch das verbesserte Angebot weitere 10.000 t C0₂ pro Jahr eingespart werden können.

Die Bestandsaufnahme der Maßnahmen zum Klima- und Ressourcenschutz ist ein erster Schritt. Messbar ist ein Erfolg auf diesem Gebiet aber nur, wenn er durch ein sogenanntes Monitoring eine Zeit lang überprüft wird, damit erfolglose - wohlmöglich kostenträchtige Maßnahmen erkannt und korrigiert werden können.

Durch Gespräche im Zusammenhang mit dieser Umfrage hat die GNU auch den Eindruck gewonnen, dass es für die Kommunen nützlich und der Sache dienlich ist, wenn der teilweise schon bestehende Gedanken- und Erfahrungsaustausch über Klimakonzepte weitergeführt und intensiviert wird.

(Beispiel: Gütersloher KlimaTisch seit 1999)

 

*RECS: Renewable Energy Certificat System